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ECKPUNKTEPAPIER

Am 18.09.2018 - nur 5 Tage nach der Gesprächsrunde mit den VertreterInnen der HeilmittelerbringerInnen - hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein Eckpunktepapier mit insgesamt acht Reformschritten vorgelegt: 

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/verbesserungen-heilmittelerbringer.html

Das Eckpunktepapier kommt zunächst nur einer Absichtserklärung gleich, soll aber im Frühjahr 2019 überarbeitet in einer Gesetzesvorlage für das "Termin-, Service- und Versorgungsgesetz (TSVG)"münden. Die Verbände dbl, dbs, dba und Logo Deutschland haben Dr. Roy Kühne (MdB/CDU), Berichterstatter für Heilmittel in der AG Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion, eine gemeinsame Stellungnahme zum Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zukommen lassen. Den genauen Wortlaut der Stellungnahme zum Download: https://www.dbl-ev.de/fileadmin/Inhalte/Dokumente/Service/Meldungen/2018/dba__dbl__dbs__LD_Stellungnahme_zum_Eckpunktepapier_des_BMG_Sicherung_und_Weiterentwicklung_der_Heilmittelversorgung_vom_17.09.2018.pdf

Aus diesem Anlass trafen sich am Montag, den 8. Oktober 2018 die vier logopädisch/sprachtherapeutischen Verbände im Bundesgesundheitsministerium mit dem zuständigen Referat.
Die wichtigsten Themen waren:
-    Vergütung / Aufhebung der Grundlohnsummenanbindung
-    Stellung der maßgeblichen Verbände gegenüber dem SHV
-    Zukünftige Verhandlungsführung
-    Direktzugang, Blanko-Verordnung und Versorgungsverantwortung
-    Transparenzregelung
-    Fachkräftemangel
-    Entbürokratisierung / Praxissoftware
-    Therapien in Einrichtungen

Die Verbände konnten wiederholt deutlich machen, an welchen Stellen sich die Logopädie/Sprachtherapie von den anderen Heilmittelberufen faktisch unterscheidet und in welchen Themenbereichen noch Unklarheiten in der rechtlichen, organisatorischen, finanziellen und strukturellen Umsetzung bestehen. Das BMG signalisierte Interesse an der fachlichen und berufspolitischen Expertise der logopädisch/sprachtherapeutischen Verbände.

 

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